Nichts wissen, nichts sehen, nichts sagen

Jahrelang wussten alle Beteiligten, dass bei den Abgasuntersuchungen geschummelt wird. Doch im Verkehrsministerium will man bis heute von eigenen Fehlern nichts wissen.

Ein guter Sportwagen schafft es in weniger als vier Sekunden von null auf 100. Wie schnell Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in dieser Woche auf Touren kam, ist nicht ├╝berliefert, aber es muss sehr schnell gewesen sein: Er sei ziemlich ver├Ąrgert gewesen ├╝ber den Angriff von T├ťV-Nord-Chef Guido Rettig, hei├čt es im Ministerium. Rettig hatte der Regierung vorgeworfen, sie habe den Pr├╝fern untersagt, die Motorensoftware von Fahrzeugen zu untersuchen und zwar auf Dr├Ąngen der Autoindustrie. H├Ątten die Pr├╝fer Einblick in die Software gehabt, h├Ątte der VW-Abgasskandal┬á┬áschon viel fr├╝her aufgedeckt werden k├Ânnen, so der T├ťV.

Dobrindt reagierte prompt: Auch der T├ťV habe die falschen CO2 Werte┬ábei einem Termin mit einer Kommission des Verkehrsministeriums nicht erkl├Ąren k├Ânnen. Von einer Anfrage des T├ťV, die Steuerungssoftware zu untersuchen, wei├č das Ministerium nichts: „Es gab in der Sitzung ÔÇÄkeine Belege f├╝r eine etwaige Initiative des T├ťV Nord“, hei├čt es aus Berlin. Inzwischen pr├╝fe man allerdings, ob eine Offenlegung der Motorelektronik-Software Pflicht werden soll. „Deutschland unterst├╝tzt die Weiterentwicklung der Pr├╝fverfahren seit Jahren.“ Das Verkehrsministerium gibt damit weiterhin den Aufkl├Ąrer im VW-Skandal. Und weist weit von sich, von der Autolobby beeinflusst worden zu sein.

Aber stimmt das wirklich? Oder ist der Einfluss der Autohersteller nicht doch gr├Â├čer als von den Politikern zugegeben? Vieles spricht daf├╝r. Der Verband der Automobilhersteller (VDA) hat nach einer Krisensitzung im Verkehrsausschuss Anfang November einige Dinge einger├Ąumt: Es gebe „eine Differenz zwischen den Ergebnisse auf dem Pr├╝fstand und den Werten auf der Stra├če“ bei den Abgasmessungen. Zudem gebe es „Einzelf├Ąlle, in denen bewusst Fahrzeugmodelle mit einer Manipulationssoftware┬áausgestattet wurden und damit sehr hohe Diskrepanzen aufweisen.“ Deswegen setze sich der VDA nun „f├╝r eine rasche Einf├╝hrung der RDE-Gesetzgebung ein“, die eine Messung der realen Abgaswerte auf der Stra├če vorsieht.

Alle Hinweise wurden ignoriert

Ministerium und Automobilindustrie versuchen den Eindruck zu erwecken, dass niemand von den Manipulationen gewusst hat. Dabei war das Thema schon seit Langem bekannt. Das sagen nicht nur Organisationen wie der T├ťV und die Deutsche Umwelthilfe (DUH), sondern das belegen auch Protokolle aus Bundestagsdebatten, in denen immer wieder die Frage aufkam: Wie gut sind die bestehenden Abgasuntersuchungen? Und warum stimmen die Messwerte der Hersteller beim Zulassungsverfahren und die von Pr├╝fdiensten zum Realverbrauch nicht ├╝berein?

Schon 2007 enth├╝llte die DUH im Detail den Betrug der Autokonzerne bei der Ermittlung von Abgaswerten und Spritverbrauch. Dabei erkl├Ąrte die DUH die von den Herstellern angewandten Tricks. Dazu geh├Ârt, dass die Software erkennt, wenn gerade eine Abgaspr├╝fung stattfindet und entsprechend darauf reagiert. Bereits damals habe man das Bundesverkehrsministerium und das Kraftfahrtbundesamt (KBA) aufgefordert, diese Praxis zu korrigieren.

Seit 2007 gilt auch eine EU-Verordnung, die regelt, wie die Abgaspr├╝fung bei der Typzulassung vonstatten geht. Die Hersteller sind demnach in der Pflicht, die f├╝r die Pr├╝fung relevanten Daten herauszugeben. Tun sie das nicht, kann ihnen im schlimmsten Fall die Zulassung entzogen werden. Die Verordnung verbietet zudem, dass in den Fahrzeugen Mittel angewandt werden, um die Abgasregelung auszutricksen.

Die Autokonzerne h├Ątten all das geflissentlich ignoriert, sagt J├╝rgen B├Ânninger, Gesch├Ąftsf├╝hrer der Fahrzeugsystemdaten GmbH (FSD), einer von T├ťV und Dekra gegr├╝ndeten Gesellschaft: „Die Hersteller geben uns bis heute diese Informationen nicht, obwohl wir sie mehrfach eingefordert haben.“ Daraufhin habe es schon 2009 ein Protestschreiben des Rechtsanwalts und ehemaligen Bundesinnenministers Gerhart Baum an den damaligen EU-Kommissar G├╝nter Verheugen gegeben, der anmahnte, dass dieses Verhalten der Autohersteller „gegen unmittelbar geltendes Recht verst├Â├čt“.

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